Archiv der Kategorie 'Texte'

NIX WERT: Redebeitrag in MEHR WERT-Demo 3.11.’10

Mit gekonnter Doppeldeutigkeit eingangs des Artikels, dokumentieren wir im folgenden unseren Redebeitrag, gehalten im antikapitalistischen/wertkritischen Block in der „Wir sind MEHR WERT“-Demo am 3. November 2010.

Wir sind nix wert!

“Wer an den Standort glaubt, soll nicht mit Steinen werfen.”
Der Slogan von vor 15 Jahren hat an Aktualität leider nichts eingebüßt. Wieder einmal versammelt sich die Mittelschicht, um sich in den Verhältnissen und in der Nation besser einzurichten, mittels den momentan scheinbar wieder anerkannten Formen bürgerlichen Protests. Doch speziell im studentischen Protestdiskurs, der nicht mal Diskurs genannt zu werden verdient, bleibt schon das Wort Protest in den vornehmlich studentischen Medien zumeist ohne jeglichen Inhalt und fungiert zwischen Selbstzweck und Selbstbespaßung im gesamten Spektrum der Bildungsaktivist_innen, von den Berufsprotestler_innen aus dem Grünen- und Linkspartei-Umfeld bis zu den eigentlich unpolitischen Studierenden, die sich maximal über Haushaltskürzungen aufregen – wie eben auch heute – oder über das Bachelor/Master-System, das den Druck und die Belastung im Studium erhöht hat und damit die Bedingungen der Ausbildung erschwert.
Aber »auch in den Zeiten vor Bologna, die von den Bildungsprotestlern idealisiert werden, war ein höherer Bildungsabschluss oder ein Stipendium nur in Ausnahmefällen Ausweis geistiger Autonomie. In Wahrheit bescheinigen akademische Zeugnisse seit jeher vor allem die Fähigkeit, betriebsgerecht zu schreiben und zu reden…«(1) Durch Schule, Uni und Gesellschaft in Konformität professionalisiert und von der Fähigkeit zu Denken befreit, machen sich die Studierenden spätestens auf der heutigen Demonstration zu genau dem, was sie doch eigentlich so sehr ablehnen zu sein: Humankapital.

“Wir lassen uns nicht gegeneinander auspielen!”
So heißt es in dem Positionspapier des Bündnisses “Zukunft und Zusammenhalt”.
Aber schon das Motto der Demo “Wir sind MEHR WERT!” zeigt, dass (mehr…)

KEEP THE DREAM ALIVE – Redebeitrag 09.10.’10 Demo FG

Bei der Demo unter dem Motto „Aber hier leben? Nein danke!“ in Freiberg hat die AHSG wieder mal einen Redebeitrag gehalten. In Anlehnung an Bini Adamczaks inspirierende Bücher entstand der folgende Beitrag, der unser Bedürfen, Begehren und Träumen vom Kommunismus festhält… Der Bericht zur Demo wird sich auch auf dem Blog der Antifa Freiberg finden…

Vom Traum, der zum Versprechen wurde…

Der Materialismus, der den „quälbaren Leib“ als Ausgangspunkt nahm für eine Analyse der Gesellschaft und deren Geschichte, vielmehr aber noch deren Kritik, ließ eine Idee erwachsen, zu der in diesem Beitrag einige Worte verloren werden sollen. Es war die jenige, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“(1), um die etwas schal gewordenen Worte von Karl Marx zu verwenden – die Befreiung vom gesellschaftlich verursachten Leid, die zum Versprechen wurde durch jene, die diese Befreiung am stärksten herbeisehnten.
„Nicht wie die Sklavinnen, die nur so frei sein wollten, wie ihre Herrinnen, nicht wie die Bäuerinnen, die nur den Zehnten zahlen wollten und nicht den fünften, nicht wie die Bürgerinnen, die nur die politische Freiheit wollten und nicht die ökonomische – die klassenlose Gesellschaft haben die Arbeiterinnen verlangt. Die Abschaffung aller Herrschaft haben die Kommunistinnen versprochen. Und so lange sie erinnert werden, (mehr…)

Redebeitrag der AHSG auf der Demo am 4. Juli

Im folgenden dokumentieren wir einen von uns auf der antifaschistischen Demo am 4. Juli in Dresden gegen das iranische Regime im Iran gehaltenen Redebeitrag. Der Beitrag gibt eine Diskussion in der Zeitschrift Phase 2 zu Antisemitismus in der geographisch als arabisch bezeichneten Region wider. Im Redebeitrag auf der Demo wurden der Länge wegen zwei Absätze ausgelassen, hier findet sich die vollständige Version. Zitiertes in Kursivschrift.

***
Ein Beitrag der Antifaschistischen Hochschulgruppe Dresden, der anhand von Textauszügen das Thema des Antisemitismus in seinen ideologischen Ausprägungen und historischen Entwicklungen in der arabischen Welt erhellen und diskutieren will.

Für den Antisemitismus muss im arabischen Raum eine Renaissance konstatiert werden, bei der zunehmend sogar die antizionistische Kaschierung wegfällt, stellt der Autor der Zeitschrift „Konkret“ Volker Weiß fest. Der Diskurs um die Beschreibung des Antisemitismus im arabischen Raum kreist dabei v.a. zwei unterschiedlicher Interpretationsmodelle:

Während einerseits die These aufgestellt wird, der arabische Antisemitismus sei vor allem eine Kopie des europäischen Antisemitismus, der durch die Kolonialisierung des Nahen Ostens seinen Einzug in die arabische Welt gefunden habe (1), wird andererseits […] vielmehr eine Kontinuität des arabischen Antisemitismus behauptet, welche schon im Koran feststellbar sei (2) (Weiß).

Beide Erklärungsansätze erscheinen wenig differenziert und wie so oft dürfte eine realistische Beschreibung der Situation zwischen den beiden Thesen liegen, oder anders formuliert: Elemente der beiden Thesen verschränken sich ineinander.
Hier spielt mit eine Rolle, dass das Sprechen über „die islamische Welt“ vom europäischen Sprechort aus schnell selbst zum Ressentiment gerät stellt auch Weiß fest. Die Gratwanderung zwischen notwendiger Religionskritik und chauvinistischem Ressentiment misslingt zumal dann, wenn die Konstruktion einer „westlichen Identität“ jede Kritik der Moderne unterbindet. (Weiß)

Eine Analyse [des arabischen Antisemitismus] muss Analogien benennen und Differenzen wahrnehmen können. […] Zu keinem Moment der verschiedenen Phasen europäischer Judenverfolgung waren die christlichen Verfolger mit einem Staat oder einer tatsächlichen jüdischen Autonomie, geschweige denn einer Militärmacht konfrontiert. Das Pogrom entsprang den Projektionen des Mobs. Der arabische Antisemitismus kann dagegen auf tatsächliche politische und soziale Konflikte verweisen. Diese Differenzen dienen nicht dazu, ihn zu entschuldigen, sind aber zu begreifen, um die Verbreitung des Ressentiments plausibel zu machen. Der arabische Antisemitismus kann dagegen auf tatsächliche politische und soziale Konflikte verweisen.
Die Existenz des Nahostkonflikts hat somit als Ticket seiner Verbreitung in der arabischen Welt fungiert. (Weiß)

Im Gegensatz zur christlich-jüdischen war die islamisch-jüdische Geschichte lange durch eine enge und weitgehend friedliche Verbindung geprägt. […] Trotz einer vergleichsweise aggressiven Missionshaltung des Islam und judenfeindlichen Passagen im Koran war ein über Jahrhunderte sich erhaltender und sich ständig modernisierender Judenhass anders als im Christentum kein dominantes Merkmal islamischer Gesellschaften (Weiß).

Verwiesen sei hier auch auf ein Zitat des Mufti zur Vergessenheit der anti-jüdischen Stellen im Koran. Zitat: „Leider wissen nur wenige, dass die Feindschaft zwischen Islam und Judentum nicht neueren Datums ist“, schrieb der Mufti in seinen Vorwort zur Broschüre Islam und Judentum, die das Auswärtige Amt Anfang der vierziger Jahre in mehreren Sprachen verbreiten ließ.(3)
Mit dieser Feststellung, (mehr…)

Die Uni als Ausgangspunkt zur Veränderung der Gesellschaft – realpolitischer Nachruf auf das Sächsische Hochschulgesetz und den (ausgebliebenen) Widerstand

Vor kurzem wurde das neue Hochschulgesetz verabschiedet. Dass das nicht verhindert werden konnte liegt nahe angesichts der Ohnmacht und Gleichgültigkeit der Studierendenschaft selbst gegenüber solch gravierenden Einschneidungen in das Leben an der Uni, einem der wenigen Orte, wo noch ein Ausweg aus den falschen Verhältnissen gelernt und gedacht, aber auch verwirklicht werden kann. Theoretisch. Und es soll nochmal jemand behaupten hier wäre die Demokratie nicht verinnerlicht worden. Denn das ist möglicherweise wahr. Ein Abriss der Veränderungen unseres Bildungssystems.

Die Beschneidung von Mitbestimmungsrechten der Studierenden passt in das Gesamtbild des Rückschrittes, der das gesellschaftliche Klima immer rauer werden lässt: ArbeitehmerInnenrechte werden abgebaut, während Löhne stagnieren oder ganz allgemein: Das Problem der Lohnarbeit existiert weiter und verschärft sich noch. Der Sozialstaat wird scheinbar von einem Überwachungsstaat abgelöst. Das zeigen z.B. die Einführung der Vorratsdatenspeicherung und fast täglich neue Pläne zu neuen Überwachungsmethoden. Der Prozess der Privatisierung weiter Teile des öffentlichen Sektors schreitet immer weiter voran , was wir schon jetzt an der Uni spüren. Dabei ist der neoliberale „Klima-Wandel“ ebenso wie sein Vetter aus der Umwelt keineswegs etwa ein natürliches Phänomen, das nun einmal auftritt und zu dem es keine Alternative gibt, wie uns seine BefürworterInnen unter dem Slogan TINA – There Is No Alternative – verkünden wollen.

Wie ist nun die aktuelle Hochschulreform in diesem Kontext zu sehen?
Um dies klarer zu machen bedarf es einen tieferen Blickes in die Rolle des Bildungssystems.
Die Wirtschaft benötigt ausgebildete Arbeitskräfte. Diese Ausbildung übernimmt zum größten Teil der Staat. Dabei stellt die Ausbildung auch gleichzeitig einen Selektionsmechanismus des differenzierten Bedarf der Wirtschaft an unterschiedlich qualifizierten Arbeitskräften für die potentiellen TeilnehmerInnen am Arbeitsmarkt dar, grob gesagt vielen weniger Qualifizierten für „normale“ Arbeiten und – natürlich abgestuft – wenigen höher Qualifizierten für anspruchsvollere oder Verantwortungspositionen. Da der Bedarf entscheidet, welche Qualifikation wertvoll ist und welche nicht, passen sich die Bildungsinstitutionen diesem an, mensch denke an den fast permanenten Vorwurf der Wirtschaft an die Bildungswelt, diese sei nicht praxisnah genug oder produziere nicht genügend nutzbare Ergebnisse. Die Bildungshoheit des Staates existiert faktisch nur auf dem Papier.
Es soll nun also mit möglichst geringem Kosten- und Zeitaufwand und ohne Berücksichtigung von Vorbildung, Begabung, materieller und personeller Unterstützung durch die Eltern den auszubildenden Menschen das für ihre Arbeit nötige Wissen vermittelt werden während Lerninhalte das Material und die Prüfungen die Methoden zur Herstellung der Qualifikationsunterschiede an den Menschen darstellen.

Soweit die Empirie:

Uns liefern schon Untersuchungen von in das Vergesellschaftungssystem eingebetteten Verwaltungsinstitutionen die empirischen Belege für die Widersprüchlichkeit der (Aus-)Bildung als Teil des Kapitalismus: Deutschlands Bildungssystem passt nahtlos in dieses Bild und ist dabei sogar eines der sozial selektivsten, wie schon des öfteren durch Organisationen wie UNO etc. festgestellt wurde: Kinder aus sozial schwächeren bzw. sog. bildungsferneren Familien sind benachteiligt, Kinder aus MigrantInnenfamilien haben es besonders schwer. Das beweisen seit Jahren diverse Untersuchungen und Studien, wie z. B. die PISA-Studie, die zeigt, dass Kinder von AkademikerInnen mit viel größerer Wahrscheinlichkeit ein Gymnasium besuchen, als Kinder aus FacharbeiterInnenfamilien. Das spiegelt sich natürlich auch an den Hochschulen wieder: „Die Frage, ob ein Kind ins Studium gelangt oder nicht, ist demnach zuallererst eine Frage des Bildungsstatus des Elternhauses“, wie die 18. Sozialerhebung des deutschen Studentenwerkes feststellt. Ihr zufolge nehmen 83% der AkademikerInnenkinder ein Studium auf, im Gegensatz zu nur 23% in der Gruppe der Nicht-AkademikerInnen. Darüber hinaus spielen die Berufe der Eltern eine weitere Rolle. So entsendet die Gruppe der Selbständigen genau so viele Studierende an die Hochschulen wie die in der Gesellschaft viel stärker vertretene Gruppe der ArbeiterInnen.
Es zeigt sich, dass durch die Ausbildung zumeist lediglich die Klassenlage bzw. soziale Schichtzugehörigkeit der Eltern reproduziert wird. Nach obigen Überlegungen stellt sich die Frage, ob dies verbesserungswürdig oder gar vermeidbar ist, oder ob es nicht sogar durch die Wirtschaft erwünscht, wenn nicht gar grundlegend für die Funktion des Kapitalismus ist, da oben genannter Bedarf an unterschiedlich qualifizierter Arbeitskraft gedeckt werden soll.

Sollten die Bildungseinrichtungen Horte humanistischer und fortschrittlicher Ideen, Sprache und Veränderung hin zu neuen Gesellschaftsperspektiven sein, die Bildungspolitik ist es nicht. Wer auch immer den Grundsatz „Du lernst für das Leben“ formuliert hat, die leichte Modifikation „Bildung ist eine Investition in dein eigenes Humankapital“ wäre angebrachter gewesen. Im Hinblick auf die Hochschulen ist immer wieder von Autonomisierung die Rede. Was diese konkret bedeutet ist den wenigsten klar und dass in deren Zuge studentische Rechte abgebaut und die Situation der Beschäftigten verschlechtert werden, spielt wohl auch nur eine untergeordnete Rolle, das zeigt auch die kaum vorhandene mediale Aufmerksamkeit, die der Diskurs um die sächsische Bildungspolitik erhalten hat.

Elite und Exzellenz

Etwas medienwirksamer sind da schon die Elite-Uni-Pläne der Bundesregierung, in deren Zuge auch die Autonomisierungs-Bestrebungen zum Tragen kommen, durch die z.B. die Unis die Beschäftigung von Personal nun selbst in der Hand halten, eine Tendenz, die erfahrungsgemäß wohl kaum zu Verbesserungen in den Arbeitsbedingungen der MitarbeiterInnen der Hochschulen führen dürfte. Im bildungspolitischen Elite-Diskurs ist von Exzellenzclustern und universitärer Spitzenforschung die Rede. Es geht um die Exzellenz-Initiative der Bundesregierung, die die Voraussetzungen für Elite-Universitäten (in der Fachsprache auch „Leuchttürme der Wissenschaft“ genannt) schaffen soll, an denen durch „Innovationen in Spitzentechnologie“ dem deutschen Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort ein Wettbewerbsvorsprung verschafft werden soll, der nur mit gewöhnlichen Unis nicht zu erreichen ist. Dafür fordert und fördert der Staat auch mehr Wettbewerb im Hochschulbereich selber, eben durch Reformen wie dieser. Die Vergabe Fördermitteln von Fördermitteln ist von der Drittmitteleinwerbung abhängig, sodass die Geisteswissenschaften, um die es im Rahmen der Ökonomisierung der Hochschulwelt sowieso nicht allzu gut steht, in der Regel zu kurz kommen. Außerdem wird nur die Forschung gefördert, die Lehre fällt völlig unter den Tisch und es besteht ein ziemlich unausgewogenes Verhältnis zwischen den Umfängen von Hochschulpakt – 220 Mio. Euro – und Exzellenzinitiative – 1,9 Mrd. Euro. Weitere Reformwerkzeuge zur Schaffung von Wettbewerb sind etwa die Bezahlung des Lehrpersonals nach Leistung sowie die Konzentration von Mitteln auf bestimmte Bereich zur sogenannten Profilbildung.

Die Elitenförderung ist also in aller Munde. In der Sprache der Politik wird nunmehr auch bewusst das Wort Chancengerechtigkeit benutzt, die die Chancengleichheit wahrscheinlich abgelöst hat. Neben dem klassischen Begriff der ‚Leistung‘ steht immer mehr auch die Begabung von Kindern als bildungsspezifisches Bewertungskriterium im politischen und gesellschaftlichen Diskurs. Wurden bisher vornehmlich die etablierten formalen Bildungsabschlüsse als Rechtfertigunginstrumente für soziale Ungleichheit und deren vermeintliche Unvermeidbarkeit strapaziert, so reicht nun die Spanne zurück bis zu naturgegebenen, angeborenen Faktoren, eben der Begabung. Paradoxerweise wird Menschen, die mehr Förderung bräuchten, schon früh weitere Bildung verwehrt. Das dahinter stehende biologistische Gedankengebäude ist nicht neu, sondern tritt nur zu oft auch dann zu Tage, wenn AkademikerInnenkinder bei gleichen Fähigkeiten eher auf ein Gymnasium geschickt werden, als ArbeiterInnenkinder. Dabei können LehrerInnen wie Eltern gleichermaßen als Beispiel gesehen werden, wie solche Denkmuster in den Köpfen der Menschen fest verankert sind. Die Problematik der Schullaufbahnempfehlungen, die sowohl die soziale Situation der SchülerInnen widerspiegeln, als auch, wenngleich unbewusst, von ihr abhängig gemacht werden, stehen schon länger im Fokus der Internationalen-Grundschul-Lese-Untersuchung (kurz IGLU-Studie). Die für die Anforderungen des Arbeitsmarktes an unterschiedliche Bildungsniveaus notwendige Ungleichheit wird somit schon in den jüngsten Jahren eines Menschen festgelegt, und zwar entsprechend seiner sozialen Herkunft.

Studiengebühren

Die Einführung von Studiengebühren ist unter dem selben Vorzeichen wie die bisher genannten Mechanismen zu sehen. Der Druck des Geldes auf die Effizienz der Ausbildung soll nicht nur in der Lehre und Wissenschaft spürbar sein, sondern auch bei den Studierenden selbst. Studiengebühren als weiteres Ausleseinstrument fügen sich nahtlos in die Eliten- und Verwertungs-Bestrebungen ein. Selbst bei den tollsten Studiendarlehen und Stipendien-Möglichkeiten steigt doch die Hürde für Menschen aus finanziell schwächeren und/oder bildungsfernen Familien, ein Studium aufzunehmen. In Österreich entspricht der Rückgang der Studierendenzahl seit Einführung von Studiengebühren etwa 5%. „Nur“ wird mensch vielleicht im ersten Augenblick denken. ‚Immerhin‘ 5%, wenn mensch sich vor Augen hält, dass in der Politik schon seit Jahren von einer Erhöhung der AkademikerInnenzahl (StudienanfängerInnenanteil von 40%) geredet wird. Hinzu kommt, dass der Rückgang um einiges höher ausfällt, wenn nur die StudienanfängerInnen aus ArbeiterInnenfamilien betrachtet werden.
Es sind eben 500 Euro mehr zu zahlen und wenn Stipendien wegfallen, was wohl für die Mehrheit der Studierenden zutreffen dürfte bleibt es immer noch ein Darlehen, das mensch aufnehmen und auch wieder zurückzahlen muss, sofern das Studium nicht aus eigener Kraft finanziert werden kann. Und nicht jedeR findet nach dem Studium gleich eine passende Arbeitsstelle. Dass durch die Gebühren die Qualität der Lehre verbessert werden wird, ist nebenbei bemerkt, äußerst fraglich, da abzusehen ist, dass sich die Länder nach der Einführung der Gebühren einfach weiter aus der Finanzierung der Hochschulen zurückziehen.

Bachelor und Master

Das zeitlich enorm gestraffte Bachelorstudium, das hinsichtlich der Rationalisierung im Bildungswesen wohl die Zeitdruck-Komponente darstellen könnte tut hier sein übrigens. Es kommt faktisch der Einführung einer 40-Stunden-Woche für Studierende gleich. Was eigentlich gar nicht so schlimm ist, es bleiben ja noch 108 Stunden für die Aneignung von Soft-Skills, für soziales und politisches Engagement, das Erlernen von Fremdsprachen und Nebenjobs. Und natürlich die vorlesungsfreie Zeit für Praktika oder Ferienjobs.
Und zulassungbeschränkte Master-Studiengänge finden wir zum kotzen.

Elterngeld

Angesichts der Verschärfung der Ausbildungsbedingungen und den dadurch entstehenden Mangel an AkademikerInnen schaffte es die Politik sogar noch mit einer eugenischen Familienpolitik zu überzeugen, die mit der Einführung des einkommensabhängigen Elterngeldes das Kinderkriegen auch für karriereorientierte bzw. Menschen mit hohem Bildungsgrad attraktiver machen soll. Es soll also mehr AkademikerInnenkinder geben.

Noch mehr arbeiten

Die Verkürzung der Studienzeiten im Rahmen der Umstellung auf die Bachelor- und Master-Abschlüsse, die einher geht mit einem vermehrten Überschreiten eben dieser – am Ende ist also doch nicht so viel gewonnen – fällt zusammen mit der Verkürzung der Schulzeit bis zum Abitur auf 12 Jahre sowie der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre. Kinder sollen im Kindergartenalter schon Fremdsprachen lernen, Unternehmensberatungsfirmen fordern eine Kita-Pflicht, v.a. im für die geistige Entwicklung so wichtigen Lebensjahr kurz vor der Einschulung. Im ersten Augenblick klingt das auch eigentlich gar nicht so schlecht. Doch muss mensch sich bei all dem immer darüber im Klaren sein, dass es hier wohl kaum um das Wohl junger Menschen geht, sondern vielmehr die Verwertung der menschlichen Arbeitskraft optimiert werden soll. Das heißt im Klartext: Wir sollen noch mehr arbeiten.

Unternehmen Hochschule

Die Entdemokratisierung der Hochschullandschaft kann damit nicht losgelöst von der verstärkten Ökonomisierung weiter Bereiche des gesellschaftlichen Lebens gesehen werden. Mit dem neuen Hochschulgesetz und der damit verbundenen enormen Stärkung der Position des Rektors könnten dessen Pläne zur Umwandlung der TU Dresden in eine Stiftungsuni wieder auf den Tisch kommen, dadurch die Unabhängigkeit von Forschung & Lehre, sogar die Existenz einiger Wissenschaftszweige wie die genannten Geisteswissenschaften und die Grundlagenforschung gefährdet werden.

Ein Student der Betriebswirtschaftslehre sagte mir mal, dass der Rektor ja dann sein Unternehmen – sprich die Hochschule – trotzdem nach den Bedürfnissen der Kunden – sprich der Studierenden – ausrichten müsse. – Na dann schönen Dank, wenn das die Perspektive ist, die wir uns von dem neuen Gesetz erhoffen dürfen. Außerdem wird mit dem Bild des Kunden ein unvollständiges Bild vermittelt, verbindet mensch doch mit Kunden immer auch die zahlenden Kunden.
Und mit einem Rektor, der im Alleingang eine Gebührenordnung einführen bzw. ändern kann kommt keine Freude auf. Wie wahrscheinlich das wirklich ist kann natürlich heute noch niemand sagen. Vielleicht werden Studiengebühren auch durch die Landesregierung eingeführt. Die Ungewissheit darüber mag auch ein Grund unter anderen sein, dass, im Gegensatz zu Ländern wie Hessen, wo die Einführung von Gebühren konkrete und beschlossene Absicht der Politik war, die Bildung einer breiten Studierendenbewegung in Sachsen noch auf sich warten lässt. Insofern könnte das Sächsische Hochschulgesetz auch als Versuch gedeutet werden, Gebühren über die Hintertür an die Unis zu bringen, was sich als sehr geschickt von der Regierung erweisen und sich letztendlich natürlich auch erst im Nachhinein in dieser Weise feststellen lassen würde. Wann und wie Studiengebühren evtl. eingeführt werden ist im Endeffekt eigentlich egal. Was zählt, ist, dass sie in den Köpfen sind. Und letztlich sollte nur die Vehemenz des studentischen Protests über ihre Einführung entscheiden.

Protest und sein Ausbleiben

Und wenn wir uns die Vergangenheit des gesellschaftlichen Protests anschauen, lässt sich folgender Grundsatz aufstellen: (Studentischer) Protest ist umso effektiver, je mehr wirtschaftlicher Schaden angerichtet wird. Denn das scheinen PolitikerInnen als eines der wenigen Dinge noch wirklich zu fürchten. Zwei Demos reichen nunmal nicht, auch wenn sie verhältnismäßig groß sind. In Frankreich hat mensch das erkannt und so konnte z.B. ein Gesetz zur Lockerung des Kündigungsschutzes durch massiven Protest verhindert werden. Es kam zur Solidarisierung breiter Gesellschaftsschichten, was wohl, wenn wir die möglicherweise etwas revolutionärere Grundgesinnung der französischen Bevölkerung außer Acht lassen, der ausschlaggebende Faktor für den Erfolg des Widerstands gewesen sein dürfte. „Die gesamtgesellschaftliche Bewusstlosigkeit muss durchbrochen werden“, das war schon bei Dutschke so.
Auch vor kurzem zeigte sich Frankreich wieder von seiner aufsässigen Seite, denn dort sollte dasselbe geschehen, wie hier. Die Einführung eines Gesetzes zur Liberalisierung der Hochschulen, dass den UniversitätspräsidentInnen mehr Macht gibt und die Unabhängigkeit der Universitäten gefährdet.
Aber nicht nur dort gab & gibt es Protest. Auch in Deutschland gab es Versuche, sich zu wehren. In Hessen wurde aufgeklärt, demonstriert, Hochschulen, Autobahnen und mehr besetzt, vor Gerichten geklagt und bis zum letzten gekämpft, und: die Studiengebühren wurden wieder abgeschafft. Und wenn die zeitliche Entflechtung der Einführung von Studiengebühren in den verschiedenen Bundesländern zwar die bundesweite Koordination von Aktionen verhindert, so gibt sie doch eigentlich die Möglichkeit zum Lernen aus dem und gegenseitigen Aufstacheln des Protest der unterschiedlichen Länder.
Im Nachhinein können wir nur noch feststellen: Wirklicher Widerstand hätte Not getan und bei all dem hätten wir es sogar leichter gehabt, denn wir hätten uns nur von anderen Ländern und dem dortigen Protest inspirieren lassen müssen. Und an dieser Stelle wären die bereits erwähnten studentischen Streiks eines der wichtigsten Mittel um den Forderungen Aus- und Nachdruck zu verleihen. Zwei Demos reichen nunmal nicht, auch wenn sie verhältnismäßig groß sind und viele engagierte Menschen viel Energie reingesteckt haben. Aber für mehr braucht es auch das Bewusstsein aller, das Verständnis Universität als Raum des Lebens, der Verwirklichung, der Veränderung und nicht nur der Heranbildung von Humankapital für das irrationale, entmenschlichte Wirtschaftssystem.

Soweit die Theorie. Die Praxis ist leider verschlafen worden. Wir dürfen gespannt sein, wohin sich das mit den Hochschulen und der Bildung entwickelt. Wer an der Uni – oder auch von der Uni aus – etwas verändern will braucht Freiheit. Die jedoch verschwindet zusehends zwischen dem gehetzten Ergattern von „Leistungspunkten“ und Nebenjobs, mit Rationalisierung und Exzellenz. Vielleicht führt ja die Optimierung und Rationalisierung der Bildung, die Verschärfung von Lebens- und Arbeitsbedingungen sowie die Prekarisierung des studentischen Lebens doch noch zu einer revolutionären Krise. Bis dahin genießen wir noch die letzten Reste der in den sozialen und studentischen Kämpfen der sechziger und darauffolgenden Jahre erreichten Fortschritte und Freiheiten im Bildungswesen und konstatieren: Der Zug „Verhinderung des sächsischen Hochschulgesetzes“ und damit Erhaltung eben dieser Bedingungen ist abgefahren.

Thor Steinar – Germanische Mythologie und rechter Lifestyle

Seit 2002 geistert ein neues Label durch die Straßen. Auf Shirts, Pullovern und Jacken kann mensch den seltsam anmutenden Namen „Thor Steinar“ lesen. Was unscheinbar klingt, jedoch eine Sicht weit nach rechts offenbart.

Die Marke „Thor Steinar“

Im Oktober 2002 registrierte Axel Kopelke die Marke „Thor Steinar“ in Königs Wusterhausen. Ein Jahr später wird diese in Zusammenarbeit mit Uwe Meusel durch die MediaTex GmbH vertrieben, von der Kopelke seit September diesen Jahres nicht mehr Geschäftsführer ist. Zuerst mit einem geringen Startkapital von 25.000 Euro als Onlinehandel gegründet, etabliert sich das Label schnell in der rechten Szene, inzwischen wird Herren – sowie Damenbekleidung verkauft.
In ganz Deutschland gibt es in der Zwischenzeit schon vier Direktvertriebe, in denen die Bekleidung unter die Menschen gebracht wird.
Die zweigleisige Marketing-strategie zeigt zum Einem, dass sehr wohl Geld mit neonazistischen Symboliken zu holen ist und zum Anderen, dass die rechte Szene einen großen Absatzmarkt darstellt.
Produziert und eingekauft werden die Kleidungstsücke vornehmlich in der Türkei, wo Hosen und T-Shirts zu Preisen von zwölf bzw. fünf Euro gekauft werden. Verkauft werden sie dann zum sechsfachen des Einkaufpreises, das heisst, dass Produktionskosten nicht schuld an den hohen Preisen der Klamotten sind.
Den hohen Gewinnspannen der MediaTex GmbH zuträglich sind auch die Barankäufe der Kleidungsstücke durch die einzelnen Geschäfte, denn ein Kommissionskauf ist bis dato nicht möglich.
Axel Kopelke zielte mit der Gründung genau auf das Fehlen eines wirklichen Nazilabels ab und begründet darauf seine Marketingstrategie.

„Uwe Meusel selbst erklärte auf Anfrage zu seiner eigenen Haltung zum Rechtsextremismus nur: »Ich muss mich hier nirgendwo distanzieren.«“
[Quelle:www.nadir.org/nadir/periodika/aib/archiv/65/10.php, Der Tagesspiegel, »Gericht geht gegen Kultkleidung der rechten Szene vor«, 12.11.2004.]

Trotz der meist undurchsichtig scheinenden Stellungnahmen hinsichtlich seiner politischen Einstellung unterstützt die MediaTex GmbH bewusst und zielgerichtet rechtes Gedankengut und bedient dieses durch rechte Symboliken und Querverweise in die Zeit des Nationalsozialismus in Form von Aufdrucken und Schriftzügen auf den Kleidungsstücken.

Versteckte und offensichtliche rechte Symboliken

Der Name „Thor Steinar“ wurde nicht aus irgendeinem Grund gewählt, sondern gezielt auf die Zielgruppe zugeschnitten.
So ist es nicht verwunderlich, dass genau der Nerv der rechten Szene getroffen wurde und auch deren subkulturelles Umfeld vermehrt dieses Label bevorzugte.
Das rechte Gedankengut wird in vielerlei Hinsicht verdeckt oder offensichtlich zur Schau getragen. So ist es dennoch für viele nicht
Wissende schwer, den Code zu entschlüsseln.
Das Wort „Thor“ ist den meisten Menschen geläufig. Der direkte Bezug auf nordische und germanische Mythologie wird dadurch hergestellt. In dieser repräsentiert Thor den Kriegsgott. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass die Nazis dies gern okkupieren und sich selbst als das kriegerische, unbesiegbare Volk darstellen.
In der Zeit des Nationalsozialismus wurde der Bezug zu den Symbolen und der Mythologie des nordischen und germanischen offensichtlich hergestellt.

„Hitler, Himmler und Rosenberg glaubten an Legenden vom Ursprung der „Arier“ auf prähistorischen Kontinenten im hohen Norden, die vor den uns bekannten Kulturanfängen existiert haben sollen: „Wir tun gut daran anzunehmen, daß das, was die Mythologie von Gestalten zu berichten weiß, die Erinnerung ist an einstige Wirklichkeit“, sagte Hitler in einem seiner Tischgespräche , und für Heinrich Himmler waren Sagen keine Phantasie, sondern „das Gesagte, die Chronik“.“
[Quelle:SCHWARZE SONNE -Entfesselung und Mißbrauch der Mythen in Nationalsozialismus
und rechter Esoterik, Herder/ Freiburg 2001, ISBN 3451052059, ‘ (Leseprobe)
www.ruedigersuenner.de/leseprobe.html]

Hitler selbst bezeichnete sich als Heide und schwahnte in dem Glauben, die germanische Mythologie als die Religion, die im Dritten Reich tragend sein sollte, empor zu heben. Dies ist nur ein kleiner Bruchteil davon, wie sich Menschen wie Goebbels, Himmler und all die anderen Verbrecher und Mörder fernab von der Realität in ihrem Denken und Handeln bewegt haben.
Die MediaTex GmbH greift direkt auf den Nationalsozialismus zurück, so verwendet sie den
Aufdruck „Division Thor Steinar“ auf verschiedenen Kleidungs-stücken, was eine Anlehnung an den General der Waffen-SS Felix Steiner ist. Bei dem Logo von „Thor Steinar“ gehen die Bezüge hinsichtlich der nordisch–germanischen Mythologie und dem Dritten Reich weiter.

Die verwobene Symbolik des Logos

Die Marke „Thor Steinar“ musste ihr zuerst gewähltes Logo aufgrund der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ablegen und erscheint nunmehr mit einem neuen Logo.
Das alte Logo besteht aus zwei Runen, einer sogenannte Binderune. Neonazis richten ihren Blick nur zu gern auf ihre vermeintlichen nordisch – germanischen Wurzeln, dies ist auf keinster Weise frei von politischer Bedeutung, sondern von völkischen politischen Ansichten aufgeladen. Das verwenden solcher Symbolik soll die Konstruktion einer arischen – germanischen Traditionslinie durch Nationalsozialisten im Dritten Reich und der Neonazis erleichtern und manifestieren.
Die Todesrune oder Tyr-Rune und die Wolfsangel oder Gibor-Rune stellen gemeinsam das erste Symbol von „Thor Steinar“ dar. Das Kriegerische kommt bei der Todesrune erneut zum Tragen, wurde diese doch nach dem Kriegsgott Tyr benannt. Dies ist jedoch der nordischen Mythologie entlehnt. Die Wolfsangel fand im Nationalsozialismus Bedeutung als völkisches Widerstands-symbol. Zudem wurde sie als Abzeichen der SA-Reichsführer-schulen und der 32. SS – Division “30.Januar“ verwendet.
Doch das allein reichte den Betreibern der MediaTex GmbH wohl noch nicht. Die Kombination dieser beiden Runen miteinander lässt für Eingeweihte die Doppel–Sig -Rune der ehemaligen Waffen – SS erkennen.
Aufgrund dieser Bezüge kam es 2004 zu einem Gerichtsurteil. Dieses schuf am 17. November durch das Landgericht Neuruppin endlich Rechtssicherheit. In einem elf seitigen Beschluss wurde deutlich gemacht, dass die Doppel-Sig-Rune von Eingeweihten erkannt werden kann und sich der Bezug auf die Waffen-SS nicht verleugnen lässt. Daraufhin reagierte die MediaTex GmbH;

„»Die Firma hat alle Händler aufgefordert, die Logos zu entfernen oder die Ware zurückzugeben«, der Firma entstehe »ein existenz-gefährdender Schaden (…) Aber ein neues Logo ist bereits in der Mache.«“
[Quelle: Berliner Zeitung, »Thor Steinar nimmt Logo vom Markt. Umstrittene Firma beugt sich dem Druck der Justiz«, 12.11.04 ]

2005 wurde vom branden-burgischen Oberlandesgericht das Urteil von 2004 revidiert, indem erklärt wurde, die Doppel-Sig-Rune sei nicht in dem Logo erkennbar. Das Urteil von Neuruppin war damit obsolet. Das alte Logo kann in Brandenburg wieder in der Öffentlichkeit getragen werden. Produziert wird nun unter dem Neuen Logo.
Wie zu erwarten, besteht das neu entworfene Logo von Thor Steinar erneut aus Runen. Es wird die Gebo-Rune verwendet, die aus der germanischen Mythologie stammt und für Gabe, Gastfreundschaft und Ehe steht. Sie wurde als unbedenklich eingestuft, da diese lediglich ein „Andreaskreuz mit zwei Punkten“ darstellt. [Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Thor_Steinar]
Beide Logos können nun in einigen Teilen Deutschlands wieder getragen werden, trotz dem Bezug zum Dritten Reich.

Der Nazi-Pop

Ab dem Einführen der Marke änderten viele Nazis ihren Style. Die Grenzen verschwinden zwischen den einzelnen Strömungen in der rechten Subkultur. Bomberjacke und Springerstiefel sind nicht mehr das Kleidungsstück Nummer eins. „Thor Steinar“ bietet Sachen, die tragbar sind und dennoch ihre Aussage nicht verfehlen.
Doch nicht nur Nazis greifen zu „Thor Steinar“, auch unpolitische Menschen kaufen es. Ohne zu ahnen, was mit der Marke eigentlich verbunden wird, kann die Oma ihrem Enkel zum Geburtstag einfach einen „Thor Steinar“ Pullover schenken, unwissend was hinter dem Namen steht. So durchmischt sich der Mainstream mit der rechten Szene und in manchen Momenten kann nicht mehr genau differenziert werden, ob einem ein Nazi gegenübersteht oder einfach nur eine Person, die keine Ahnung hat.
Seit geraumer Zeit haben sich in verschiedenen Städten Kampagnen zusammen gefunden, die sich gegen „Thor Steinar“ aussprechen und die Läden, in denen es vertrieben wird. Seit 2007 existiert eine Kampagne in Dresden, die sich mit dieser Thematik auseinandersetzt und gegen das seit einem Jahr in Dresden existierenden Geschäft „Tønsberg“ und dessen Verkauf von „Thor Steinar“ Bekleidung richtet.

Die Kampagne „Ladenschluss jetzt! Tønsberg dichtmachen!“

Die Internetseite von „Thor Steinar“ zeigt lediglich drei Läden auf, in denen die Sachen erworben werden können, darunter sind Berlin, Leipzig und Magdeburg. Doch gibt es noch viele andere Städte, wie zum Beispiel Dresden, in denen Läden sind, die ausschließlich „Thor Steinar“ – Bekleidung verkaufen. Die hiesige Kampagne „Ladenschluss jetzt! „Tønsberg“ dichtemachen!“ besteht aus einen breiten Bündnis von Gruppen, Vereinen und Parteien, die sich gegen den Verkauf von Textilen von und für Nazis aussprechen. Durch Vorträge und Informationsveranstaltungen versucht sie, Menschen für dieses Thema zu sensibilisieren und das Vordringen der Marke in den Mainstream zu verhindern. Die Kampagne stellt sich auch selbst auf der gleichnamigen Seite www.ladenschluss-jetzt.org vor:

„Eine Marke, die fast ausschliesslich von neonazistischen und rechten Menschen konsumiert wird, darf nicht ungestört vertrieben werden.
Die Kampagne „Ladenschluss jetzt! Das Toensberg dichtmachen!“ schloss sich daher zusammen, um mit unterschiedlichen Aktionen auf den Laden selbst, Thor Steinar und neonazistische Alltagskultur allgemein, aufmerksam zu machen.Das Ziel der Kampagne wird unterstützt von einer Vielzahl regionaler Gruppen, Projekte und Organisationen.
In den nächsten Wochen und Monaten wird es verschiedene Aktionen zur Thematisierung des Ladens geben. Das Ziel aller Aktivitäten wird dabei sein, dass der Toensberg nicht mehr ungestört den Alltagsbedarf für den neonazistischen Kleiderschrank verkaufen kann und schlussendlich geschlossen wird.
Kampagne Ladenschluss Jetzt! Toensberg dichtmachen!“
[Quelle:http://ladenschluss-jetzt.org/content/view/7/21/]

Bei den Geschäften handelt es sich um keinen Direktvertrieb der MediaTex GmbH, sondern um eine davon abgegrenzte Firma. Diese kauft Kollektionen von der MediaTex GmbH oder einzelne Stücke und vetreibt sie dann selbstständig.
Nicht weit entfernt vom Postplatzt auf der Wilsdruffer Straße befindet sich mit dem Tønsberg ein solcher Laden, der dort in einem alten Bürokomplex beste Innenstadt Lage genießt.

Das „Tønsberg“ in Dresden

Der Gewerbekomplex gehörte erst der „Woba“. Diese verkaufte jedoch die Immobilie. In Betracht kommt, dass die Linde-kca-Dresden GmbH in den Besitz des Gebäudekomplexes gekommen ist und den Laden weiter an die Blond Textil- und Schuhvertriebs GmbH vermietet.
Die Gesellschafter der Blond Textil- und Schuhvertriebs GmbH sind Matthias und Waltraudt Preisler aus Ottendorf-Okrilla beziehungsweise Dresden. In dem Geschäft kann die gesamte neue Kollektion von „Thor Steinar“ erworben werden. Um den Laden vor unliebsamem Besuch zu schützen, filmen mehrere Kameras, welche in den Schaufenstern angebracht sind, den Gehweg. Sperrholzplatten machen einen Blick in das Innere unmöglich. Nach dem Betreten des Ladens darf mensch schon wieder lächelnd in eine Kamera schauen, die den Verkaufsraum filmt. Die Gesellschafter scheinen ihren Einkäufern nicht gerade vertrauensvoll gegenüber zu
stehen. Sie befürchten wohl außerdem, dass vorbei laufende Passanten das Geschäft beschädigen wollen. Es zeigt sich hier, dass Matthias und Waltraud Preisler sehr wohl wissen, was sie verkaufen und dass es Menschen gibt, die ganz und gar nicht damit einverstanden sind, dass in diesem Laden „Thor Steinar“ verkauft wird.
Zur Zeit hat die Firma Blond Textil- und Schuhvertriebs GmbH Insolvenz angemeldet. Das Insolvenzverfahren wurde am 11. September 2007 unter dem „Aktenzeichen 533 IN 2017/07“ er-öffnet.
[Quelle: http://www.indat.info/indat/index.php]
Die Möglichkeit, dass das Tønsberg bald von der Bildfläche verschwindet, scheint gar nicht so fern.
Um den BetreiberInnen das Weihnachtsgeschäft zu verderben, fand am dritten Adventswochen-ende eine Kundgebung der Kampange „Ladenschluss jetzt!“ vor dem „Tønsberg“ statt.

Die Kundgebung von „Ladenschluss jetzt!“

Die Geschehnisse am 15. Dezember 2007 der Kampagne „Ladenschluss jetzt!“ verstärken das Bild nur noch mehr, dass Matthias und Waltraud Preisler sehr wohl wissen, was sie verkaufen. Bis zu zehn Nazis positionierten sich vor dem Geschäft. Mit übermütigen Gebärden versuchten sie, ihren Nazi-Laden zu beschützen. Voll vermummt fotografierte eine rosa Jacke die antifaschistische Kundgebung. Doch nach nur einer halben Minute hatte die rosa Jacke mit dem Fotoapparat auch schon einen Namen, die Kundgebung informierte sie natürlich sofort über die Erkenntnis. Die Nazis versammelten sich sowohl vor als auch in dem Laden, dies führte wohl dazu, dass der Laden schon gegen 16.00 Uhr an einem der verkaufsstärksten Tage im Jahr schließen musste. So freut es die AntifaschistInnen, dass den Verkäufern von rechtem Chic das Weihnachtsgeschäft verdorben wurde.
Auch in Zukunft wird es weitere Aktionen der Veranstalter geben, also Augen auf, ihr seid herzlich eingeladen, der Familie Preisler zu zeigen, dass Naziklamotten in Dresden und auch anderswo unerwünscht sind.